Eine Woche Regierungspartei
Beobachtungen, Gedanken und Ausblicke nach einer Woche Türkis-Grün...
Ein Wagnis für die Zukunft
Am 4. Jänner 2020 findet in Salzburg der Bundeskongress der Grünen statt, bei dem 276 Delegierte über den Regierungseintritt mit der ÖVP entscheiden werden. Ich bin einer von ihnen und befürworte die türkis-grüne Koalition. Eine Herangehensweise: Die Ausgangslage Die Faktenlage nach der Nationalratswahl 2019 ist relativ klar: Mehr als 53% der Österreicherinnen und Österreicher...
Wahlkampfkosten sind einzuhalten – ohne Wenn und Aber!
Nun hat Schwarzblau wieder geschwindelt, diesmal bei der Parteienförderung: Statt sie "einzufrieden", wie angekündigt, werden sie erhöht – und das jedes Jahr....
Wien muss verkehrssicher werden
Die Tatsache, dass Tag für Tag Menschen – allen voran Kinder – im Straßenverkehr verletzt, wenn nicht sogar getötet werden, ist ein Umstand, den vernünftig Denkende und auch die Regierung nicht hinnehmen dürfen....
Warum wir Kurz keine Schonfrist gewähren dürfen
Eine Schonfrist gibt es nicht - Kurz ist jetzt in Verantwortung und muss liefern...
Die fünf grausigsten Punkte im schwarz-blauen Regierungsprogramm
Das schwarz-blaue Regierungsprogramm ist vieles: An manchen Stellen unverständlich und wenig konkret, an anderen Stellen erschreckend deutlich: Phasenweise ist es grund- und menschenrechtsverachtend, neoliberal oder erzkonservativ....