Eine Woche Regierungspartei
Beobachtungen, Gedanken und Ausblicke nach einer Woche Türkis-Grün...
Es reicht jetzt!
Stillstand in Österreich Tag Vier nach dem Video. Strache ist zurückgetreten, Gudenus ebenso, Neuwahlen wurden ausgerufen – das war es auch schon. Seit Tagen werden auf Pressekonferenzen keine Fragen zugelassen – weder von Sebastian Kurz, noch von Norbert Hofer und Herbert Kickl.Eine ganze Nation wird willentlich im Unklaren darüber gelassen, wie es nach diesem...
25 Stunden, 45 Minuten
“Kann sein, dass morgen Österreich brennt”, kündigte Jan Böhmermann am Mittwoch Abend an und so kam es dann auch. Um Punkt 18:00 Uhr veröffentlichten Der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung jenes Video mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, das ein politisches Erdbeben in Österreich auslösen sollte. Wir wissen aus Medienberichten, dass Sebastian Kurz dieses...
Wahlkampfkosten sind einzuhalten – ohne Wenn und Aber!
Nun hat Schwarzblau wieder geschwindelt, diesmal bei der Parteienförderung: Statt sie "einzufrieden", wie angekündigt, werden sie erhöht – und das jedes Jahr....
Wien muss verkehrssicher werden
Die Tatsache, dass Tag für Tag Menschen – allen voran Kinder – im Straßenverkehr verletzt, wenn nicht sogar getötet werden, ist ein Umstand, den vernünftig Denkende und auch die Regierung nicht hinnehmen dürfen....
Warum wir Kurz keine Schonfrist gewähren dürfen
Eine Schonfrist gibt es nicht - Kurz ist jetzt in Verantwortung und muss liefern...
Die fünf grausigsten Punkte im schwarz-blauen Regierungsprogramm
Das schwarz-blaue Regierungsprogramm ist vieles: An manchen Stellen unverständlich und wenig konkret, an anderen Stellen erschreckend deutlich: Phasenweise ist es grund- und menschenrechtsverachtend, neoliberal oder erzkonservativ....
Gewaltmonopol der FPÖ verhindern!
Dass die kommende Regierung eine schwarz-blaue sein würde, war schon länger klar - dass nun aber die FPÖ sowohl Innen- als auch Verteidigungsministerium leiten wird, nicht....