Die Josefstadt ist (wieder) grün

Der neu gewählte Klub der Bezirksvertretung Josefstadt mit drei scheidenden MandatarInnen

Nachlese der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt am 11. Dezember 2020

Endlich ist es soweit: Exakt zwei Monate nach den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2020 hat die Josefstadt erstmals seit zehn Jahren wieder einen grünen Bezirksvorsteher, Martin Fabisch.

Am 11. Dezember wurde die neu gewählte Bezirksvertretung (endlich) angelobt und damit doch deutlich später als gedacht. Ursprünglich hätte diese sogenannte konstituierende Sitzung nämlich schon im November stattfinden können. Dieser Termin war auch schon seit vielen Monaten festgestanden. Doch die scheidende Bezirksvorstehung hat sich aus verschiedenen Gründen für eine Verschiebung ausgesprochen und so wurde die Josefstadt nun der letzte von 23 Bezirken, der seine Bezirksvertretung erhält.
Nicht besonders schlimm, aber durchaus etwas ärgerlich, wenn man doch bedenkt, wie viel wir in den nächsten fünf Jahren vorhaben.

“Ich gelobe!”

Im Beisein von Stadtrat Peter Kraus durften wir gestern unseren Amtseid leisten und die Gelöbnisformel sprechen. Für mich und einige meiner grünen Kolleg*innen ist dies das erste Mal in einem politischem Amt. Der grüne Klub, wie er nun angelobt wurde, ist eine bunte Mischung aus erfahrenden Mandatar*innen und neuen Gesichtern. Doch egal, wie alt oder erfahren – was uns alle eint ist die Liebe zur Josefstadt und ein ungebrochenes Engagement, die Dinge im Achten zum Besseren zu machen und knapp 25.000 Menschen im Bezirk in fünf Jahren einen noch lebenswerteren Wohnort zu hinterlassen als er dies ohnehin schon ist.

Lebensqualität ist schließlich keine Selbstverständlichkeit, die einst vom Himmel gefallen ist. Man muss dafür arbeiten, etwas tun, weiterdenken, neue und innovative Ideen einbringen, mutig sein, kritisch denken, gestalten und anpacken, … Den Status Quo beizubehalten, wie das meines Erachtens in den vergangenen Jahren zu sehr passiert ist, ist zu wenig. Gerade die Josefstadt als so dicht bebauter und besiedelter Bezirk braucht frischen Wind und grüne Ideen.
Und ich glaube das wir (unter anderem) genau dafür gewählt worden sind.

Die ersten Schritte für einen grüneren Bezirk haben die Wähler*innen im Oktober gelegt, der nächste Schritt folgte nun in unserer ersten Sitzung, die coronabedingt im Festsaal des Alten Rathauses in der Inneren Stadt abgehalten wurde und fast ausschließlich von Formalia geprägt war.

Ein neues Führungsduo für den Achten

Nach der Angelobung aller 40 Mandatar*innen wurden neue Vorsitzende der Bezirksvertretung gewählt, so ähnlich wie Parlamentspräsident*innen. Als stimmenstärkste Fraktion durften wir Grünen die Vorsitzende und ihren ersten Stellvertreter vorschlagen. Sowohl Birgit Forgó-Feldner als auch Florian Wunsch wurden gewählt und werden ab sofort durch die Sitzungen der Bezirksvertretung führen.

In einem weiteren Wahlgang wurde nun (endlich) der neue Bezirksvorsteher Martin Fabisch gewählt und mit ihm auch seine Stellvertreter*inn: Lena Köhler, die sogar die jüngste Person in dieser Funktion aller 23 Bezirke ist.
Beide hielten Antrittsreden, in denen sie klarmachten, wofür sie und wir Grüne uns in den nächsten Jahren einsetzen werden.
Auch die anderen Fraktionen hielten Reden und gratulierten mal mehr mal weniger zur Wahl. Einige Sticheleien durften natürlich auch nicht fehlen. Ein kleiner Vorgeschmack auf das, was kommt.

Was sonst noch passiert ist:
Neben den Ausschüssen, die in jedem Bezirk verpflichtend einzusetzen sind (Umwelt-, Bau- und Finanzausschuss) hat man sich auch auf die Kommissionen verständigt, die zusätzlich eingesetzt werden: Eine Mobilitäts-, Bezirksentwicklungs-, Kultur-, und Sozialkommission wird es (wie schon bisher) auch in dieser Periode wieder geben. Die Agendakommission wird mit der Bezirksentwicklungskommission vereint, auch darauf hatte man sich im Vorfeld geeinigt. Zu den Ausschüssen und Kommissionen aber ein anderes Mal mehr.

Ran an die Arbeit!

Alles in allem eine sehr nette erste Sitzung.
Am 21. Dezember, knapp vor Weihnachten wird es dann bereits die nächste Sitzung der Bezirksvertretung geben, in der zugleich das Budget für das Jahr 2021 beschlossen werden soll. Harmonischer wird es also eher nicht mehr.

Und ich?
Für mich heißt es jetzt “Ran an die Arbeit”. Es gibt viel zu tun und fünf Jahre vergehen schnell. Ab jetzt geht es los, wir Grüne werden nicht mehr an unseren Worten, sondern an unseren Taten zu messen sein und die Josefstädter*innen sollen sehen, dass ihre Wahlentscheidung eine richtige und gute war. Auf geht’s!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.