Eine Woche Regierungspartei

Beobachtungen, Gedanken und Ausblicke nach einer Woche Türkis-Grün

türkis-grün – Ein Wagnis für die Zukunft

Am 4. Jänner 2020 findet in Salzburg der Bundeskongress der Grünen statt, bei dem 276 Delegierte über den Regierungseintritt mit der ÖVP entscheiden werden. Ich bin einer von ihnen und befürworte die türkis-grüne Koalition. Eine Herangehensweise: Die Ausgangslage Die Faktenlage nach der Nationalratswahl 2019 ist relativ klar: Mehr als 53% der Österreicherinnen und Österreicher haben […]

Die beste Grüne Liste aller Zeiten

Eine Liste alleine ist nicht alles, aber ohne eine gute Liste ist eine Partei nichts. Auch wenn sich medial vieles auf den Spitzenkandidaten zuspitzt, zeigen die Grünen eindrucksvoll auf, dass es eben nicht um eine One-Man-Show im Wahlkampf geht, sondern darum, fünf Jahre lang wichtige parlamentarische Arbeit zu leisten.

Die Postenschacher Union

Ursula Von der Leyen ist vieles: Eine langdienende deutsche Ministerin etwa, aber auch eine langjährige hohe Funktionärin der CDU. Als Ministerin war sie bereits für die Bereiche Familie, Frauen, Jugend, SeniorInnen, Arbeit, Soziales und Verteidigung zuständig. Ob sie einen guten Job gemacht hat oder nicht, vermag ich aus dem fernen Österreich nicht zu beurteilen. Was […]

Es reicht jetzt!

Stillstand in Österreich Tag Vier nach dem Video. Strache ist zurückgetreten, Gudenus ebenso, Neuwahlen wurden ausgerufen – das war es auch schon. Seit Tagen werden auf Pressekonferenzen keine Fragen zugelassen – weder von Sebastian Kurz, noch von Norbert Hofer und Herbert Kickl.Eine ganze Nation wird willentlich im Unklaren darüber gelassen, wie es nach diesem einzigartigen […]

25 Stunden, 45 Minuten

„Kann sein, dass morgen Österreich brennt“, kündigte Jan Böhmermann am Mittwoch Abend an und so kam es dann auch. Um Punkt 18:00 Uhr veröffentlichten Der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung jenes Video mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, das ein politisches Erdbeben in Österreich auslösen sollte. Wir wissen aus Medienberichten, dass Sebastian Kurz dieses Video […]

„Die EU“ und ihr Urheberrecht

Tausende Menschen waren noch am Samstag in Wien und zwanzig anderen europäischen Ländern unterwegs, um für ein freies Internet zu demonstrieren. Es war, neben dem weltweiten Klimastreik, eine der größten Protestaktionen Europas in den vergangenen Monaten – einmal mehr hauptsächlich getragen von Jugendlichen. Die Stimme der Jugend wurde ignoriert Konservative Kräfte warfen ihnen vor, sie […]

Mutig für Europa!

Der 40. Bundeskongress der Grünen stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Europawahl und der globalen Klimakrise: Spitzenkandidat Werner Kogler wird „diese Wahl zur Klimawahl machen.“ Spätestens nach den Hitzewellen und Wetterkapriolen der letzten Jahre dürfte klar sein: Der Klimawandel ist real und menschenverursacht. Auch in Österreich sind die Auswirklungen inzwischen deutlich zu spüren: Dürre, Überschwemmungen […]

Für eine sichere Josefstadt

Tempo 30 sorgt für bessere Luftqualität, leisere Straßen, und mehr Verkehrssicherheit. Kurzum: Es macht gesund und rettet Leben. Die Gründe, die für die Temporeduktion im Bezirk sprechen:

Wahlkampfkosten sind einzuhalten – ohne Wenn und Aber!

Nun hat Schwarzblau wieder geschwindelt, diesmal bei der Parteienförderung:
Statt sie „einzufrieden“, wie angekündigt, werden sie erhöht – und das jedes Jahr.